Populismus
Bemerkungen über einen bösartigen Begriff

Die Begriffe populistisch, Populismus, und Populisten hört man nur selten in Gesprächen auf der Straße oder in Kneipen. Sie wurden in Umlauf gebracht und werden in erster Linie benutzt von Fernseh-, Radio- und Zeitungsjournalist*innen, von Politiker*innen und Politikwissenschaftler*innen. Man darf davon ausgehen, dass sie diese Wörter wählen, obwohl oder gerade weil sie wissen, dass sie vom Lateinischen populus (= Volk) stammen.

Wer genau hinhört, dem fallen Merkmale auf, die in der Regel mit der Verwendung dieser Begriffe verbunden sind:

• Die diese Wörter in den Medien gebrauchen, definieren nicht, was genau sie damit meinen. Klar ist jedoch, dass „populistisch“ immer abwertend gemeint ist.

• Wer „Populismus“ sagt, meint grundsätzlich Andere, der eigene Standpunkt ist immer ausgenommen.

• Der Populismus-Vorwurf wird so gut wie nie gegen die Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Die Grünen erhoben.

• Als populistisch werden in der Regel Parteien oder Personen bezeichnet, die an der Politik der genannten Parteien etwas auszusetzen haben. In der Regel verortet der/die Sprecher*in sie politisch links oder rechts.

• Als links- oder rechtspopulistisch werden auch einzelne Standpunkte, Vorschläge, Forderungen oder Argumente etikettiert. Dies hängt jedoch nicht nur von deren Inhalt ab, sondern auch davon, wer den jeweiligen Standpunkt vertritt.

• Wenn von „rechtspopulistisch“ die Rede ist, kann es sich auch um die auffällige Verharmlosung extrem rechter Gruppierungen oder Personen handeln.

Wäre das Wort „völkisch“ nicht Nazi-verseucht, wäre es eine naheliegende Übersetzung von populistisch. Man wird aber nicht falsch liegen, wenn man darunter „auf das Volk bezogen“ versteht, und wer genau hinhört, versteht, dass es genau das ist, was die Sprecher damit meinen.

Die Wörter Populismus und populistisch wabern seit Jahren durch die politische Debatte und ihre genaue Bedeutung bleibt in einem nebulösen Zwielicht. Sie sollen wissenschaftlich klingen, aber für den Erkenntnisgewinn sind sie ebenso nützlich, wie wenn der Politikwissenschaftler oder die Journalistin sagen würde: „Der Standpunkt von XY ist abzulehnen, weil er irgendwie, nun ja, schlecht ist“.

Der Leser oder die Zuhörerin fragen sich natürlich, welchem Zweck es dient, „Populismus“ zu sagen, wenn es doch andere, bessere und gut eingeführte Begriffe gibt, die klarer bezeichnen, was man sagen möchte.

Nehmen wir ein Beispiel: Die AFD wird gern als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Korrekt, klar und eindeutig wäre es stattdessen, die AFD z. B. als rechte oder völkische oder ausländerfeindliche Partei zu bezeichnen, deren Funktionäre die Menschen mit rechtsextremen Reden und Sprüchen aufzuhetzen suchen. Auch der rechtsradikale, rassistische, die Militärdiktatur verherrlichende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wird in den deutschen Medien gern als „rechtspopulistisch“ verharmlost. Weitere Beispiele sind nicht schwer zu finden.

Welchen Sinn also macht die Verwendung von populistisch? Hier kommen wir zum Kern dessen, was an dem Wort bösartig und beleidigend ist – und zwar nicht beleidigend für die AFD oder Jair Bolsonaro, sondern für die Leserin, den Zuhörer, die Bevölkerung im allgemeinen, den sog. „kleinen Mann“, den der Sprecher klein sieht und klein macht.

„Populistisch“ wird dann gebraucht, wenn man einem politischen Standpunkt unterstellen will, er halte keiner Faktenprüfung stand, er beabsichtige, wenig informierten Leuten Scheinlösungen anzubieten, deutlich gesagt: Er ziele auf die Manipulation von Dummköpfen (was der kluge Journalist, die gebildete Politikerin, der Wissenschaftler natürlich durchschaut hat). Populistisch soll das sein, was das Volk versteht und was es hören will. Natürlich sagt man damit klar und verächtlich, dass man das Volk für dumm hält (und sich selbst für klug).

Mit „populistisch“ hat man ein probates Mittel, auch solche Standpunkte abzuwerten – jedenfalls wenn sie von den falschen Leuten vertreten werden –, die sich bemühen, komplizierte Sachverhalte allgemeinverständlich darzustellen.

Natürlich gibt es ungezählte Beispiele, wo auch VertreterInnen von Parteien, die dem Populismus-Verdacht nicht ausgesetzt werden, die Öffentlichkeit mit Ablenkungen, Falschdarstellungen und Vertuschungen zu manipulieren versuchen. Nun ist der populus, das Volk, aber nicht immer so dumm, dass es dies nicht bemerkte. Manche sog. Meinungsmacher*innen scheinen zu glauben, sie könnten diesem Problem dadurch abhelfen, indem sie ihrer Auswahl von Personen, Parteien und Meinungen das Igittigitt-Etikett ankleben – wobei allerdings im Falle von Rechtsextremen das Etikett „Populist“ sogar auf Verharmlosung hinausläuft.

Zusammengefasst erklären die BenutzerInnen des Wortes „populistisch“ das Volk – soll man sagen: den Pöbel? – vom hohen Ross herab für dumm (sollte das hier und da unbewusst geschehen, spricht auch das nicht gerade für die Geisteskraft des betreffenden Redners oder der Autorin). Wenn man das Volk jedoch für blöd hält, könnte man konsequenterweise nur den gebildeten Herrenreitern auch gleich das Recht zu wählen überlassen.

Es erweist sich, zweitens, als nützlich, wenn man missliebigen Standpunkten einen scheinbar objektiven, wissenschaftlichen Aufkleber anheften kann, der dem Zuschauer signalisiert: Achtung, gefährlich! „Populistisch“ dient, wenn nicht immer bewusst, so doch faktisch, der Verteidigung der vorherrschenden, d. h. in den sog. „Leitmedien“ veröffentlichten Meinung und seiner politischen Vertreter*innen.

Viele verdummende Wörter wie „Entsorgungspark“, „Freisetzung von Arbeitnehmern“, „Schummel-Software“ bei Dieselmotoren, usw. haben den Zweck, uns zu beeinflussen, und Populismus ist eines dieser Wörter. Populismus ist ein dummer, nebulöser, beleidigender, arroganter, bösartiger, manchmal gar verharmlosender Begriff, der keinem Erkenntnisgewinn dient, sondern der Manipulation.

Dieser unscharfe, die Bevölkerung beleidigende Begriff tritt an Stelle einer klaren Wortwahl, die inhaltliche Auseinandersetzung erfordert. Warum spricht man nicht z. B. von politisch linken oder rechten Standpunkten oder, wenn ernsthafte Prüfung es hergibt, auch von Lügner*innen oder Demagogen oder Volksverführern?

Die letzteren Begriffe wird man allerdings auch Vertreter*innen langjähriger Regierungsparteien, ebenso wie manchen Journalistinnen oder Politikwissenschaftlern, nicht immer ersparen können.

Kontakt: juergen.buxbaum[at]querzeit.org