Das verbogene Gewissen

Uncle Sam (Quelle: hd-hintergrundbilder.com)

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Neulich wurde mit Donald Trump ein neuer amerikanischer Präsident gewählt, der im Wahlkampf schon die dreiste These aufstellte, dass wenn er nicht gewinnen würde, die Wahl manipuliert sei. Nun wurde er gewählt und reagiert, wie man es von ihm erwartet bzw. es mittlerweile weltweit kennt, angeheitert verwundert bis verärgert, dass eine abgeschlagene, grüne Präsidentschaftskandidatin die Stimmen des Popular Vote (die Stimmen aller Wahlberechtigten) in den sogenannten Swing-States Wisconsin, Pennsylvania und Michigan neu auszählen lassen möchte, weil das Ergebnis statistisch extrem von den vorab gelaufenen Umfragen abweicht. So könnte ein neu ausgezähltes Ergebnis eine neue Majorität unter den Electoren bewirken, aber auch offenlegen, dass entweder an der Wahl manipuliert wurde oder einige Staatsbedienstete des Zählens nicht mächtig sind.

Nun muss man jedoch beim amerikanischen Wahlsystem wissen, dass mit den Stimmen der wahlberechtigten Bürger nicht der Präsident direkt, sondern nur die Wahlmänner und -Frauen, eben jene Electoren, gewählt werden. Diese 538 an der Zahl finden sich dann am 19. Dezember im Electoral College zusammen, um stellvertretend für das Volk den Präsidenten zu wählen. Und eben erst dann wird und ist Donald Trump offiziell zum neuen amerikanischen Präsidenten gewählt.

Das amerikanische Wahlsystem hält allerdings für den Unwissenden noch eine Überraschung bereit, die Regel „The Winner takes it all“. Danach fallen alle Wahlmänner(und -Frauen)Stimmen an den Gewinner eines jeweiligen Bundesstaates. Ein Beispiel: Können die Republikaner in einem Bundesstaat mit 40 Wählmännern 21 dieser Electoren für sich gewinnen, so müssen die übrigen 19 im Electoral College ebenfalls für den republikanischen Kandidaten stimmen.

Dieses gilt als relativ sicher, gab es in der Geschichte der USA nur ganz wenige Ausnahmen, in denen vereinzelte Wahlmänner sich dieser Regel entzogen haben. Böse Zungen mögen nun behaupten, die Wahlmänner seien nur seelenlose Pylonen, um die jeder seinen Ring werfen kann. Doch sind es aber eben bekanntermaßen diese sprichwörtlichen Ausnahmen, die die Regel bestätigen.

So wird auch angesichts dieser Regel verständlich, dass die demokratische Kandidatin über zwei Millionen mehr Stimmen der Wahlberechtigten für sich gewinnen konnte, aber dennoch am Schluss dem republikanischen Kandidaten unterlag, weil dieser mehr Bundesstaaten, wenn auch nur knapp, hinter sich vereinen konnte. Dieser Umstand und vor allem der Schock, die sich in der Aktion „Not My President“ entladen, hat nun einige gewichtige, demokratische Bürger der USA bewogen, bis zum 19. Dezember den Wahlmännern und -Frauen, die für die Demokraten angetreten waren und jetzt der genannten Regel des Electoral College zu folgen haben, ins Gewissen zu reden.

Denn auch das ist eine Regel im amerikanischen Wahlrecht: Das Gewissen wiegt schwerer als die Räson. Und so könnte es durchaus passieren, dass der designierte Präsident am 19. Dezember nicht die notwendigen Stimmen der nach diesem Wahlsystem umgeswitchten Demokraten des Electoral College bekommt. Deren Gewissen müsste schon arg verbogen werden, um jenen zu wählen, der schon vor Amtsantritt laut Politik in aller Welt betreibt und damit düstere Zeiten beschwört, die selbst Verbündete auf Distanz gehen lässt. Eine Distanz, die Amerika sich eigentlich nicht erlauben kann.

Und dabei sind es gerade mal 37 Stimmen, die sich kurz vor Weihnachten gegen Trump stellen müssten, damit diese eine Milliarde teure Wahl, mit so vielen infamen Beschimpfungen, unhaltbaren Lügen und bunten Luftschlangen, erneut stattfinden kann.

Kurios nur, anstatt wegen der Neuauszählung, was in Demokratien durchaus Usus ist, erwartungsgemäß auf Dauerfeuer gegen die Demokraten zu setzen, stellt Donald Trump nun plötzlich das Wahlergebnis zum Erstaunen aller selbst in Frage, so als fürchte er, dass alle Manipulationen jetzt rauskommen könnten. Ein Wankelmut und eine Impulsivität, die von der Welt mit Sorge betrachtet wird und eine offene Tür für republikanische Hardliner ist, die sich jetzt wie Kletten an Trump heften, in der Hoffnung, diese Marionette nach ihrem Geschmack lenken zu können. Das Problem ist nur, sie lenken schon jetzt alle in verschiedene Richtungen, und es entsteht das verzerrte Bild einer anstehenden Präsidentschaft mit Rechten, Ultrarechten, zum Teil auch Gemäßigten und einem übermächtig protzigen Präsidenten selbst, bei dem keiner so recht weiß, auf welch entlegene Insel Gullivers Reise dieses Mal geht.